Logo Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Nachhaltigkeit

Öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen sind verpflichtet, Nachhaltigkeitsaspekte gleichzeitig neben dem Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Zu den bei der Beschaffung zu beachtenden Nachhaltigkeitsaspekten zählen Aspekte des Umweltschutzes und Energieeffizienz, soziale Kriterien und Aspekte der Frauenförderung sowie der Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Soziale Belange

§ 18 TVgG – NRW verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber bei der Ausführung öffentlicher Aufträge soziale Kriterien zu beachten. Soziale Kriterien zählen zu den Nachhaltigkeitsaspekten, die durch die RVO TVgG –NRW (gültig ab 01.06.2013) näher konkretisiert werden. Weitergehende Informationen zur Berücksichtigung im Vergabeverfahren sind im Praxisleitfaden zur RVO TVgG – NRW enthalten.

Umweltschutz

Der Schutz der Umwelt und die Schonung der natürlichen Lebensgrundlagen gehören zu den wichtigsten Aufgaben der Gegenwart. Die öffentliche Hand hat hier eine besondere Verantwortung aufgrund ihrer Verpflichtung zum Allgemeinwohl. Dieser Verpflichtung muss auch dadurch nachgekommen werden, dass im eigenen Bereich alle Möglichkeiten zur Minderung der Umweltbelastungen ausgeschöpft werden.

Die öffentliche Hand muss bei der Beschaffung mit gutem Beispiel vorangehen und Signalfunktion übernehmen. Daher wird der Aspekt des Umweltschutzes auch im Rahmen der vergaberechtlichen Regelungen berücksichtigt. Vorgaben finden sich insbesondere in der Vergabeverordnung und im Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein Westfalen.

Für eine Konkretisierung der umweltfreundlichen Beschaffung hat die Europäische Kommission eine interpretierende Mitteilung über die Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge veröffentlicht. Diese Informationen werden durch ein Rechtsgutachten des Umweltbundesamtes zur Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der öffentlichen Auftragsvergabe ergänzt. Als Kennzeichnung umweltfreundlicher Produkte ist das Umweltzeichen Blauer Engel bekannt. Alle Informationen rund um das Umweltzeichen sowie eine Übersicht der derzeit bestehenden Umweltzeichen-Produktgruppen (genannt RAL-UZ) inklusive der Firmen und zahlreicher Produkte, die mit dem Umweltzeichen auf dem Markt angeboten werden, stellt das Deutsche Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung e.V. (RAL) zur Verfügung. Weitere Informationen zur umweltfreundlichen Beschaffung stehen im Projekt "Buy smart" zur Verfügung. Das Projekt unterstützt die umweltfreundliche Beschaffung öffentlicher Institutionen wie auch Unternehmen. Im Rahmen des Projektes sind Leitfäden, Ausschreibungs- und Berechnungshilfen entwickelt worden, die kostenlos zum download auf der Internetseite des Projektes erhältlich sind.

In der Datenbank „Umweltfreundliche Beschaffung“ wird eine Bestandsaufnahme der derzeit existierenden Informationsangebote für eine umweltfreundliche Auftragsvergabe zur Verfügung gestellt. Insgesamt konnten circa 330 Umweltkennzeichen und Leitfäden für die umweltfreundliche Beschaffung von 54 Produktgruppen recherchiert werden. Zudem wurden 37 verschiedene Quellen/Herausgeber identifiziert. Weiterführende Links erlauben einen direkten Zugriff auf die recherchierten Informationsangebote.