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Vergaberecht in Krisenzeiten

Vereinfachungen in Verfahren unterhalb des EU-Schwellenwertes sowie Hinweise für Verfahren oberhalb des EU-Schwellenwertes

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Krisen, die durch Naturkatastrophen oder Kriege ausgelöst werden, stellen die Verwaltung und insbesondere den Einkauf vor große Herausforderungen. Schließlich muss die Versorgungssicherheit und Handlungsfähigkeit der Verwaltung erhalten bleiben. Leistungen müssen unter Beachtung des Vergaberechtes schnell und effektiv eingekauft werden. Hierzu bietet sich zum einen die Wahl höherer Wertgrenzen zur Auswahl bestimmter Vergabeverfahren an, andererseits bieten die Vergaberechtsvorschriften selbst Ausnahmen von den Regelverfahren. Aber abgesehen von den Vergabeverfahren sind im Einzelfall vielleicht auch bestehende Verträge anzupassen. Hiervon ist weniger das Vergaberecht, sondern eher die vertraglichen Regelungen sowie haushaltsrechtliche Bestimmungen  betroffen. 

Unterbringung von Geflüchteten

BMWK Rundschreiben - Dringlichkeitsvergabe Schutzsuchende v. 09.01.2024
PDF, 159,02 KB
Gem. Erlass des FM und MWIKE v. 10.12.2024 - Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leistungen zur Gewährleistung der Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten
PDF, 83,71 KB
Runderlass vom 30. April 2024 zur Verlängerung der Verfahrenshinweise
PDF, 81,99 KB

russischer Angriffskrieg

Schreiben BMWK - Erste Informationen zur Anwendung der Russland-Sanktionen
PDF, 453,38 KB
Rundschreiben BMWK Dringlichkeitsvergabe Ukraine
PDF, 534,97 KB
Eigenerklärung Sanktionen
DOCX, 29,48 KB
Leitlinien Europäische Kommission Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands
PDF, 1,35 MB
FAQs - Sanctions Russia Public Procurementen (engl. Sprache)
PDF, 983,19 KB
Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen
PDF, 269,83 KB
FAQs - Sanktionen Russland Öffentliche Beschaffung (keine offizielle, rechtsverbindliche Übersetzung)
PDF, 378,8 KB
VERORDNUNG (EU) 2022/576 DES RATES vom 8. April 2022
PDF, 1,35 MB
Hinweise zum Umgang mit Preissteigerungen in der öffentlichen Auftragsvergabe (Liefer- und Dienstleistungen)
PDF, 146,96 KB
VERORDNUNG (EU) 2022/1269 DES RATES vom 21. Juli 2022
PDF, 1,4 MB
Erlass BMWSB v. 20.06.2023 - Aufhebung Sonderregelungen bei Stoffpreissteigerungen
PDF, 395,88 KB
Formblatt 225 „Stoffpreisgleitklausel – Einheitliche Fassung“ v. 20.06.2023
PDF, 47,05 KB
Formblatt 225a „Stoffpreisgleitklausel ohne Basiswert 1“ v. 20.06.2023
PDF, 603,77 KB
Hinweise BMWSB v. 20.06.2023 zum Formblatt 225a
PDF, 7,72 KB
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