Änderungserlass - Beschleunigung Investitionen

23.12.2021

Der Runderlass des Ministerium der Finanzen „Beschleunigung von Investitionen durch die Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Leistungen“ wird bis zum 30.06.2022 verlängert.

EU-Schwellenwerte ab 01.01.2022

16.11.2021

Die EU-Schwellenwerte sind ab dem 01.01.2022 angepasst worden:

Wettbewerbsregister startet - Stichtage 01.12.2021 / 01.06.2022

11.11.2021

Das Wettbewerbsregister steht ab dem 01.12.2021 zur Abfrage zur Verfügung. Auf die Bekanntmachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 18. Oktober 2021 wird hingewiesen (BAnz AT 29.10.2021 B3).

Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leistungen zur Bewältigung der Notlage in den Hochwasserkatastrophengebieten

19.08.2021

Der gemeinsame Runderlass des Ministerium der Finanzen NRW und des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW vom 04. August 2021 zur Abwendung weiterer Gefahren und zur Herstellung und zum Wiederaufbau der Infrastruktur, auch der Schiene, der Beseitigung von Schäden an Landeslie...

Vergabeerleichterungen zur Beseitigung von Schäden, die durch die Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 verursacht wurden

05.08.2021

Durch die Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli in Nordrhein-Westfalen wurden ganze Landstriche verwüstet, Infrastruktur zerstört und Landesliegenschaften erheblich beschädigt. 

Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge

02.08.2021

Das „Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge“ ist am 15.06.2021 in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 31 vom 14.06.2021, S. 1691 ff.).  

Vergabemarktplatz NRW wieder online

15.07.2021

Der Vergabemarktplatz Land NRW ist seit 10:39 Uhr wieder erreichbar.

Anhaltende Störung Vergabemarktplätze

14.07.2021

Im Zuge von Problemen in der Betriebsumgebung des Vergabemarktplatzes NRW bei IT.NRW ist dieser am vergangenen Freitag ausgefallen.

Störung Vergabemarktplätze

13.07.2021

Es liegt es liegt eine Störung im Betrieb des Vergabemarktplatzes vor. Der Betreiber IT.NRW arbeitet derzeit an der Störungsbehebung.  

Einleitung der Konsultation der Leitlinien zur Selbstreinigung

30.06.2021

Das Bundeskartellamt ( BKart hat  diese Woche eine Konsultation von Leitlinien zur vergaberechtlichen Selbstreinigung im Zusammenhang mit dem geplanten Start des Wettbewerbsregisters eingeleitet

Registrierung zur Abfrage des Wettbewerbsregisters

28.06.2021

Ende März 2021 hat das Bundeskartellamt (BKartA) mit der Registrierung der für das Wettbewerbsregister abfrageberechtigten Auftraggeber begonnen.

Erhöhung der Wertgrenzen zur Beschleunigung von Investitionen

19.03.2021

Änderungserlasse mit Wirkung vom 31.12.2020

30.12.2020

„Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus ARS-CoV-2“ bzw. „Beschleunigung von Investitionen durch die Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Bauleistungen“  

Verlängerung der Landesregelung Covid 19

06.07.2020

Der Runderlasse „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ wurde mit Gemeinsamem Runderlass des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie vom ...

Vergabegrundsätze Kommunen NRW

06.07.2020

Der Runderlass „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen“ wurde mit Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung vom 12. Juni 2020 geändert.  Dieser wurde am 03.07.2020 veröffentlicht und steht Ihnen als konsolidierte Fass...

Verlängerung der Aussetzung der Unterschwellenvergabeordnung

29.06.2020

Mit Runderlass vom 17.03.2020 wurde für den Einkauf von Waren und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen, die Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung bis zum 30. Juni 2020 ausgesetzt.    ...

Investitionsbeschleunigungen Bauleistungen Land

08.05.2020

Zur Beschleunigung von Investitionen sind die Wertgrenzen zur Beschaffung von Bauleistungen durch Landesbehörden angehoben worden.

Anpassung Wertgrenzen zur Beschaffung von Bauleistungen

07.05.2020

Gleichzeitig wurde für die Landesbehörden die VOB/A, 1. Abschnitt, Fassung 2019 eingeführt.

Hinweise zu aktuellen Vorgehensweisen im Zusammenhang mit Vergaben durch kommunale Auftraggeber

16.04.2020

Hinweise für kommunale Vergaben

Umgang mit Dokumenten, die als VS-NfD eingestuft sind

15.04.2020

Hinweise zum Umgang mit Dokumenten, die als Verschlusssachen nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuft sind    

Leitlinien Europäische Kommission Beschaffung Notsituation Corona Krise

01.04.2020

Die Europäische Kommission hat Leitlinien zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation veröffentlicht. Diese stehen Ihnen als Download zur Verfügung.

CV19 / Vergaberecht

27.03.2020

Informationen zu Vereinfachungen in Vergabeverfahren aufgrund des Coronavirus

Formulare des VHB NRW

19.03.2020

Informationen zu den Formularen des VHB NRW für Wirtschaftsteilnehmer

Vergabe.NRW optisch und technisch auf dem neuesten Stand

12.02.2020

Am 11.02.2020 wurde das Vergabeportal www.vergabe.nrw.de vollständig überarbeitet freigeschaltet.

Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Digitalisierung im Beschaffungswesen voran und ist damit bundesweit Vorreiter

11.02.2020

In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert

Neue Vorgabe der EU zur Verwendung des CPV-Codes

02.01.2020

Die Angabe des CPV-Codes (Common-Procurement-Vocabluary - https://simap.ted.europa.eu/de_DE/web/simap/cpv -) dient dazu, Unternehmen in den Mitgliedstaaten der EU das Auffinden eines Vergabeverfahrens zu erleichtern.

Blick auf 2019

19.12.2019

Das Jahr 2019 neigt sich dem Ende entgegen. Aus vergaberechtlicher Sicht war es ein eher ruhiges Jahr, aus technischer Sicht war es ein durchaus anspruchsvolles Jahr.

Schwellenwerte für EU-weite Auftragsvergaben ab 01.01.2020

11.11.2019

Ab 1.1.2020 sind für die nächstens zwei Jahre die folgenden Schwellenwerte für EU-weite Auftragsvergaben beachten.

Projekt zur Verbesserung des Informationsaustauschs

14.08.2019

Die EU-Kommission führt ein Projekt zur Verbesserung des Informationsaustausches mit regionalen und lokalen Auftraggebern bzgl. des öffentlichen Auftragswesens durch. Das Projekt wird von einer Unternehmensberatung durchgeführt und umfasst eine online-Umfrage.

Nachhaltige Beschaffung

09.07.2019

Im öffentlichen Auftragswesen spielt das Thema nachhaltiges Einkaufen zunehmend eine wichtige Rolle.

Vergabegrundsätze Kommunen NRW

Runderlass vom 28.08.2018

Mit Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung vom 28.08.2018 wurden die Vergabegrundsätze für die Gemeinden bekannt gegebenen.

Anwendung Vergaberegelungen durch Zuwendungsempfänger

Schreiben vom 19.06.2018

Mit Schreiben vom 19.06.2018 hat das Ministerium der Finanzen NRW Hinweise zur Anwendung der Vergaberegelungen durch Zuwendungsempfänger veröffentlicht. 

Unterschwellenvergabeverordnung

VV vom 8.6.2018

Die VV zu Paragraf 55 LHO wurden am 8.6.2018 veröffentlicht. Sie treten damit ebenso wie die Unterschwellenvergabeverordnung am 9.6.2018 in Kraft. Dies gilt nur für die Behörden des Landes NRW.

Inkrafttreten der Unterschwellenvergabeordnung verzögert sich

Die Veröffentlichung der VV zu § 55 Landeshaushaltsordnung und das Inkrafttreten der Unterschwellenvergabeordnung verzögert sich.

Einführung der Unterschwellenvergabeordnung für Landesbehörden

Die Neufassung der VV zu § 55 LHO wird voraussichtlich am 29.05.2018 im Ministerialblatt NRW veröffentlicht. Die VV zu § 55 LHO werden am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft treten.

Reformiertes Tariftreue- und Vergabegesetz

TvgG, gültig ab 30. März 2018

Am 30. März 2018 ist das reformierte Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) in Kraft treten. Das TVgG ist Teil des ersten Entfesselungspaketes, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Gesetzespaket am 21. März 2018 b...

Anpassung EU-Schwellenwerte

Sehr geehrte Damen und Herren, durch die DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2017/2365 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments angepasst.

Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW

Zu der ab dem 01.04.2017 geltenden Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW finden Sie unter "Servicestelle TVgG NRW" aktuelle Dokumente.